Die Finanzkommission des Ständerats zeigt sich offen für den vom Bundesrat vorgeschlagenen Armeefonds von 24 Milliarden Franken, von denen 18 Milliarden für den Ausbau der Verteidigung gegen hybride Bedrohungen und Langstreckenangriffe vorgesehen sind.
Die Diskussion um die finanzielle Ausstattung der Schweizer Armee erreicht eine entscheidende Phase. Wie aus Parlamentskreisen verlautet, signalisiert die Finanzkommission des Ständerats grundsätzliche Bereitschaft, den geplanten Sonderfonds in Höhe von 24 Milliarden Franken mitzutragen. Der weitaus grösste Teil der Mittel – 18 Milliarden Franken – soll laut dem Vorschlag des Bundesrats für zwei klar definierte Zwecke eingesetzt werden: den Ausbau der Fähigkeiten zur Abwehr hybrider Aktivitäten sowie den Schutz vor Angriffen mit grosser Reichweite.
Die verbleibenden rund sechs Milliarden Franken sind nach bisheriger Planung für weitere Beschaffungen und für den Ausgleich von Preissteigerungen im Rüstungssektor vorgesehen. Damit reagiert die Landesregierung auf eine Entwicklung, die in den letzten Jahren durch stark gestiegene Beschaffungskosten und veränderte sicherheitspolitische Rahmenbedingungen geprägt war. Die Armee hatte in früheren Stellungnahmen darauf hingewiesen, dass mehrere bereits bewilligte Beschaffungsprogramme aufgrund von Kostensteigerungen unter Druck geraten seien.