Haley Stevens zieht sich aus sozialen Medien zurück
Haley Stevens verließ im Spätherbst die sozialen Medien. Sie bat demokratische Senatskampagnenmitarbeiter, ihr wichtige Neuigkeiten zu schicken, um Ablenkungen zu vermeiden.
Hohe FaktentreuePolitik
Trump bringt den kalifornischen Wahlstreit vor den Supreme Court
Donald Trump hat den Supreme Court eingeschaltet, um den Wahlstreit in Kalifornien zu klären. Der Streit betrifft einen bereits laufenden Rechtsstreit über die US-Präsidentschaftswahl von 2020.
Hohe Faktentreue
Merz will der CDU eine gemeinsame Kandidatin für die Bundespräsidentschaft vorschlagen
Friedrich Merz will der CDU eine gemeinsame Kandidatin für die Bundespräsidentschaft vorschlagen. Er sagte bei einer nicht-öffentlichen CDU-Kreisvorsitzendenkonferenz in Berlin, es solle eine Kandidatin der politischen Mitte sein.
Hohe Faktentreue
Pistorius fordert Klarheit über Kampfjet-Kooperation
Pistorius will schnell Klarheit über eine mögliche Kooperation beim Kampfjet-Projekt. Die vorliegenden Fakten nennen bislang jedoch keine konkrete Entscheidung oder ein belastbares Verfahren.
Hohe Faktentreue
Polens Verfassungsgericht bleibt seit Jahren blockiert
Das polnische Verfassungsgericht ist seit Jahren nicht voll funktionsfähig. Der Streit zwischen der regierenden liberal-konservativen Gruppe und den rechtskonservativen Kräften der PiS bleibt ungelöst.
Hohe Faktentreue
Grüne fordern gesicherte Aktenweitergabe an Sky-Shield-Prüfung
Die Grünen verlangen eine gesetzliche Garantie für den vollständigen Erhalt aller Akten durch die Prüfungskommission. Die BPK hält die bislangige Begründung für nicht ausreichend.
Hohe Faktentreue
AfD-Außenpolitiker fordern pragmatische Zusammenarbeit mit den USA
AfD-Außenpolitiker plädieren für eine pragmatische transatlantische Zusammenarbeit und begrüßen Teile der außenpolitischen Neuausrichtung unter Donald Trump. Zugleich kritisieren sie den Kurs der US-Regierung gegenüber internationalen Organisationen.
Hohe Faktentreue
Pantisano: Berliner wünschen sich Bürgermeisterin Elif Eralp
Luigi Pantisano sagt, Berlinerinnen und Berliner wünschten sich Elif Eralp als regierende Bürgermeisterin. Er spricht sich außerdem für Respekt vor dem Wählerwillen in Berlin aus.
Hohe FaktentreueMerz lobt Jugendproteste und bezieht Krawalle mit in die Verantwortung
Bundeskanzler Friedrich Merz lobt Jugendproteste und teilt die Einschätzung von Innenminister Alexander Dobrindt, wonach auch junge Menschen mit Migrationshintergrund an Gewalt beteiligt waren.
Hohe Faktentreue
Steinmeier fordert Antisemitismus als Bedingung für Regierungsarbeit
Bundespräsident Steinmeier verlangt, dass die Bekämpfung von Antisemitismus bei Koalitionsverhandlungen und Regierungsbildungen zur Bedingung wird. Antisemitismus dürfe in Deutschland nirgendwo Einfluss auf die Regierungsarbeit gewinnen.
Hohe Faktentreue
Schleswig-Holstein benennt Angela Merkel zur Bundesversammlung
Schleswig-Holstein hat Angela Merkel als Vertreterin für die Bundesversammlung benannt. CDU-Fraktionschef Tobias Koch begründete die Entscheidung mit der Unterstützung durch die Nachbarn.
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Lisa Gadenstätter und Paul Lendvai erhalten den Lupac-Demokratiepreis
Lisa Gadenstätter und Paul Lendvai erhalten den seit 2001 vergebenen Lupac-Demokratiepreis. Die Auszeichnung würdigt ihren Beitrag zur Demokratie.
Hohe Faktentreue✦ Positive
Belgischer Premier bietet im Budgetstreit seinen Rücktritt an
Belgische Ministerpräsident Bart De Wever bietet wegen des Streits um den Staatshaushalt seinen Rücktritt an. Die Koalition muss ihren Kurs in der Haushaltspolitik klären.
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Neubauer fordert bei Jugendprotesten Konzentration auf Anliegen junger Menschen
Zehntausende junge Menschen sind am Wochenende auf die Straße gegangen. Klimaaktivistin Luisa Neubauer mahnt, bei den Forderungen die Sorgen der jungen Menschen in den Mittelpunkt zu stellen.
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Trump plant Wahlkampfabschluss am Reflecting Pool in Washington
Donald Trump will seinen letzten Wahlkampfauftritt vor den US-Zwischenwahlen nach Plänen am Reflecting Pool in Washington halten. Der Ort gehört zu einem seiner umstrittensten Verschönerungsprojekte.
Hohe Faktentreue
Bärbel Bas tritt zurück, Union weist Vorwürfe zurück
Bärbel Bas ist zurückgetreten, was politische Diskussionen und Vorwürfe ausgelöst hat. Die Union wies Anschuldigungen von Klingbeil und Schwesig zurück.
Hohe Faktentreue
US-Midterms 2026: Ablauf, Schlachtfelder und der Zeitplan für Ergebnisse
Die US-Midterms 2026 nähern sich, während der Kampf um entscheidende Wahlstaaten immer enger wird. Das Parlament wird neu besetzt, doch der genaue Zeitplan für die vorläufigen Ergebnisse ist in den verfügbaren Fakten nicht festgelegt.
Hohe Faktentreue
Donald Trump erhebt in Alaska Vorwürfe wegen möglicher Verwechslung zweier Sullivan-Kandidaten
Donald Trump hat in Alaska „Wählerbetrug“ beklagt. Auf dem Wahlzettel stehen zwei Sullivan-Kandidaten, deren ähnliche Namen für Verwechslungen sorgen könnten.
Hohe Faktentreue
Pistorius fordert Stopp eines rot-grün-roten Regierungsprojekts in Berlin
Elif Eralp und weitere Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten plädieren dafür, ein rot-grün-rotes Regierungsprojekt in Berlin zu stoppen. Zugleich fordern sie von der Linke einen glaubwürdigeren Umgang mit Antisemitismus in den eigenen Reihen.
Hohe Faktentreue
Michigan: Demokratin tritt zu Republikanern über
Eine Demokratin aus Michigan ist zu den Republikanern gewechselt. Der politische Richtungswechsel betrifft den Bundesstaat und die parteipolitische Debatte in den USA.
Hohe FaktentreueSie sind auf dem neuesten Stand. Keine weiteren relevanten Fakten für diesen Zeitraum.