Am Dienstag haben in der österreichischen Bundesregierung technische Gespräche über eine Verlängerung der Ende Mai auslaufenden Spritpreisbremse begonnen, doch die Koalitionspartner sind in der Frage tief zerstritten.
Zwei-Säulen-Modell und aktuelle Preislage
Die Preise an den Zapfsäulen liegen weiterhin deutlich über dem Niveau vor dem Iran-Krieg. Laut Energiebehörde E-Control lag der Medianpreis für Diesel am 25. Mai bei 1,858 Euro pro Liter. Benzin war Mitte Mai einer Erhebung der Wirtschaftskammer zufolge rund 7,5 Cent pro Liter billiger als im EU-Schnitt.
Die im April eingeführte Spritpreisbremse besteht aus zwei Komponenten: einer Senkung der Mineralölsteuer um 2 Cent pro Liter und einer Verpflichtung für große Mineralölkonzerne, ihre Gewinnmargen zu reduzieren, was im Mai zusätzlich 2,5 Cent pro Liter brachte. Laut E-Control erreicht die Maßnahme die Autofahrer.
SPÖ-Klubobmann Philip Kucher verteidigte die Bremse am Dienstag im Ö1-Morgenjournal. „Dieses Instrument in Österreich funktioniert besser, als einige davor geglaubt haben“, sagte er. Mitten in der Krise auf ein Kriseninstrument zu verzichten, könne nicht der richtige Weg sein. Die SPÖ drängt daher auf eine Verlängerung.