Das österreichische Kulturministerium unter Leitung von Andreas Babler (SPÖ) plant die Einführung einer Abgabe für Musikstreamingdienste ab dem 1. Januar 2027.
Details der geplanten Abgabe
Musikstreaming-Anbieter mit einem jährlichen Umsatz von mehr als zwei Millionen Euro aus Abonnements oder Werbung in Österreich sollen künftig eine Abgabe von fünf Prozent zahlen. Die Einnahmen sollen der heimischen Musikbranche zugutekommen, wie das Ministerium mitteilte.
Die Maßnahme zielt darauf ab, eine „Wettbewerbsneutralität“ zwischen digitalen und traditionellen Geschäftsmodellen herzustellen. Laut dem Ministerium profitieren Streamingdienste von der vielfältigen österreichischen Musiklandschaft, ohne maßgeblich zu deren Erhalt oder Förderung beizutragen.
Der Gesetzentwurf wird derzeit mit den Koalitionspartnern abgestimmt. Die Abgabe soll auch steuerliche Fairness schaffen, da Werbeeinnahmen von Streamingdiensten bisher nicht von bestehenden digitalen Steuern oder Werbeabgaben erfasst werden.