Straßburg, 16 Juni 2026

Das Europaparlament in Straßburg stimmt am Dienstag über die Umsetzung des Zollabkommens mit den USA ab, nachdem sich Unterhändler des Parlaments und der Mitgliedstaaten bereits im Mai auf die Modalitäten des sogenannten Turnberry-Deals geeinigt hatten.

Hintergrund des Turnberry-Abkommens

Das Europaparlament in Straßburg befasst sich am Dienstag (ab 12.30 Uhr) mit der vollständigen Umsetzung des umstrittenen Zollabkommens mit den USA. Stimmt das Parlament dem heute zu, muss noch der Rat sein okay geben. Das gilt als Formsache. Die Abstimmung gilt als entscheidender Schritt zur Ratifizierung des im Mai zwischen Unterhändlern von EU-Parlament und Mitgliedstaaten ausgehandelten Kompromisses.

Hintergrund des Verfahrens ist das sogenannte Turnberry-Abkommen, benannt nach dem Verhandlungsort. Unterhändler von EU-Parlament und Mitgliedstaaten hatten sich schon im Mai auf die Umsetzung des sogenannten Turnberry-Deals geeinigt. Die Vereinbarung sieht weitreichende Anpassungen der gegenseitigen Zollregelungen vor und war in den Wochen zuvor intensiv zwischen den Institutionen verhandelt worden.