Bundesverkehrsminister Schnieder wirbt für zügigen Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung

Hintergrund: Was ist die Mitte-Deutschland-Verbindung?

Die Planungen für die Elektrifizierung und den zweigleisigen Ausbau der Strecke Weimar–Gößnitz laufen seit Jahren, doch bislang fehlt eine gesicherte Finanzierung. Schnieder erklärte gegenüber MDR, dass man derzeit um die Finanzierung kämpfe. Das Baurecht solle in Kürze erteilt werden.

Parallel werden laut Schnieder alternative Finanzierungswege geprüft, darunter die Verwendung von Mitteln aus dem sogenannten Sondervermögen oder Umschichtungen im Verkehrsetat. Die benötigten Gelder sollen in den derzeit in Berlin verhandelten Bundeshaushalt 2027 eingestellt werden.

Vor dem Treffen hatte die Ost-Beauftragte Elisabeth Kaiser in einem Schreiben an Schnieder eine Finanzierungszusage des Bundes gefordert. Sie wies darauf hin, dass der Bundeskanzler das Projekt zugesagt habe. Kaiser betonte, der lange versprochene Ausbau der Bahnstrecke müsse nun umgesetzt werden: „Nun müsse der lange versprochene Ausbau der Bahnstrecke auch umgesetzt werden."

Stimmen aus Thüringen und dem Bund

Thüringens Verkehrsminister Steffen Schütz (BSW) sagte nach der externen Kabinettssitzung, an der auch Schnieder teilnahm, gegenüber der Deutschen Presse-Agentur: „Ich gehe nach wie vor von einem Baustart 2027 aus." Schütz zeigte sich zuversichtlich, dass man einer Lösung näher gekommen sei, und verwies auf die Bedeutung des Vorhabens für eine europäische Verbindung zwischen dem Ruhrgebiet und Polen.

Schnieder unterstrich die überregionale Bedeutung der Strecke: Die Elektrifizierung soll schnellere Fernverkehrsverbindungen von Chemnitz und Dresden über Erfurt in das Rhein-Main-Gebiet und den Ruhraum ermöglichen. Die Verbindung soll Sachsen über Thüringen mit Westdeutschland verbinden und kürzere Reisezeiten bringen.

Offene Finanzierung und Zeitplan

Nach Einschätzung des Grünen-Bundestagsabgeordneten Matthias Gastel fehlen bis 2029 trotz des milliardenschweren Sondervermögens des Bundes rund zwei Milliarden Euro für den Bau mehrerer Schienenprojekte. Gastel hatte dies in einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Kleine Anfrage festgestellt. Bundeskanzler ist Friedrich Merz (CDU).

Auch der ehemalige thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hatte zuletzt die Bedeutung des Ausbaus für den Freistaat hervorgehoben. Die Strecke gilt als wichtig für Thüringen, weil sie Weimar, Jena, Gera und Gößnitz besser an das Schienennetz anbinden soll.

Schütz sagte, er vertraue den Aussagen von Schnieder und Bundeskanzler Merz zur Mitte-Deutschland-Verbindung. Mit Blick auf den geplanten Baustart 2027 fügte er hinzu: „Davon will ich mich auch nicht verabschieden und alles andere wäre eine absolute Katastrophe." Damit bleibt der Zeitplan vorerst das zentrale Streitthema zwischen Bund und Land.