Zahl der Geflüchteten in Deutschland sinkt weiter

Besonders deutlich fällt der Rückgang bei Geflüchteten aus der Ukraine aus. Nach dem starken Anstieg der ukrainischen Schutzsuchenden in den Jahren 2022 und 2023 hatte sich der Zuzug bereits im vergangenen Jahr verlangsamt. Die aktuellen Zahlen bestätigen diesen Trend: Die monatlichen Erstanmeldungen von Ukrainerinnen und Ukrainern in den Ausländerbehörden liegen laut Bundesregierung deutlich unter dem Niveau der ersten Kriegsmonate.

Die Linken-Fraktion im Bundestag hatte die Anfrage gestellt, um einen Überblick über die aktuelle Entwicklung bei Asylanträgen, Schutzgewährungen und Aufenthaltserlaubnissen zu erhalten. Aus der Antwort geht zudem hervor, dass die Bearbeitung der Altverfahren in den zuständigen Behörden voranschreitet. Damit verbunden ist eine Verschiebung zwischen den einzelnen Schutzstatusgruppen.

Aus Sicht der Bundesregierung spielen für die rückläufigen Zahlen mehrere Faktoren eine Rolle. Genannt werden unter anderem strengere Kontrollen an den EU-Außengrenzen, ein verändertes Reiseverhalten auf den Hauptrouten sowie beschleunigte Asylverfahren. Auch die Einführung neuer digitaler Registrierungsverfahren habe zu einer besseren Datenlage geführt, heißt es in der Antwort.

Begründung der Bundesregierung

Gleichzeitig weist die Bundesregierung darauf hin, dass die Integrations- und Sprachkursangebote weiterhin stark nachgefragt werden. Die kommunalen Behörden bereiten sich zudem auf eine mögliche neue Zuwanderungswelle vor, sollten sich die Bedingungen in den Herkunftsländern erneut verschlechtern. Bayern und andere Bundesländer hatten zuletzt eine bessere Steuerung des Zuzugs gefordert.

Die Bundesregierung kündigte an, die Entwicklung weiter genau zu beobachten und dem Bundestag regelmäßig aktualisierte Zahlen vorzulegen. Eine Anpassung der bestehenden Verteilmechanismen zwischen Bund, Ländern und Kommunen werde geprüft. Auch die finanziellen Mittel für Integrationsleistungen sollen auf den Prüfstand gestellt werden.

Die Linken-Fraktion wertet die sinkenden Zahlen als Beleg dafür, dass bestehende Strukturen grundsätzlich funktionieren, fordert aber zugleich mehr Investitionen in Beratung, Wohnraum und Arbeitsmarktintegration. Aus den Reihen der Länder werden unterdessen Rufe nach einer langfristig verlässlichen Finanzierung der Unterbringungskosten laut.