Wien setzt Altstadterhaltungsfonds vorübergehend aus

Begründung der Stadtregierung

Veronica Kaup-Hasler begründete die Aussetzung mit der angespannten finanziellen Lage der Stadt. Sie stellte jedoch eine klare Perspektive in Aussicht: Sobald die budgetären Rahmenbedingungen es erlauben, solle der Fonds seine Tätigkeit wieder aufnehmen. Kaup-Hasler wörtlich: „Gerade weil wir den Wert dieses Instruments kennen, soll der Fonds seine Tätigkeit wieder aufnehmen, sobald es die budgetäre Situation wieder zulässt“.

Die Aussetzung ist nach Angaben aus dem Ressort als vorübergehende Maßnahme angelegt. Konkrete Fristen für eine Wiederaufnahme oder ein neues Fördervolumen wurden zunächst nicht genannt. Aus dem Büro der Ressortchefin hieß es, man werde den Zeitpunkt der Reaktivierung vom Verlauf der laufenden Budgetverhandlungen abhängig machen.

Folgen für Antragsteller und Denkmalpflege

Für Antragstellerinnen und Antragsteller bedeutet die Unterbrechung, dass bereits gestellte oder in Vorbereitung befindliche Förderansuchen derzeit nicht weiterbearbeitet werden können. Fachleute aus Denkmalpflege und Architektur weisen seit Jahren darauf hin, dass eine längerfristige Pause des Fonds das Risiko von Substanzverlusten an historischen Gebäuden erhöhen kann, weil notwendige Sanierungen dann vielfach unterbleiben oder nur notdürftig ausgeführt werden.

Die Wiener Stadtpolitik beobachtet die Entwicklung mit Aufmerksamkeit. Im Vorfeld der Budgetdebatten war wiederholt auf die prekäre Finanzlage der Stadt hingewiesen worden. Die Aussetzung des Altstadterhaltungsfonds reiht sich in eine Reihe von Sparmaßnahmen ein, mit denen die Stadtregierung auf sinkende Einnahmen und steigende Ausgaben reagiert.

Ausblick auf eine mögliche Wiederaufnahme

Die Altstadterhaltungsnovelle, die als rechtliche Grundlage des Fonds dient, bleibt von der Aussetzung unberührt. Damit bleibt der Anspruch auf Förderung dem Grunde nach bestehen, auch wenn die Mittel aktuell nicht ausgezahlt werden. Sobald der Fonds reaktiviert wird, könnten bestehende Anträge nach Maßgabe der verfügbaren Mittel neu bewertet werden.

In der Denkmalschutz-Community Wiens wird der Schritt mit Sorge, aber auch mit Verständnis aufgenommen. Viele Akteurinnen und Akteure betonen, dass der Fonds über fünf Jahrzehnte ein unverzichtbares Instrument zur Erhaltung des Stadtbildes war. Gleichzeitig wird die Hoffnung formuliert, dass die budgetäre Erholung nicht zu lange auf sich warten lässt, damit eingeleitete Sanierungsprojekte nicht ins Stocken geraten.

Wie die APA berichtet, hat die Ressortchefin zugesichert, dass die Wiederaufnahme des Fonds oberste Priorität haben werde, sobald die finanziellen Spielräume dies zuließen. Bis dahin bleibt das Schicksal vieler denkmalgeschützter Bauten in Wien an die allgemeine Haushaltsentwicklung der Stadt gekoppelt.