Verurteilter Kapitolstürmer arbeitet für das Pentagon – und sorgt für interne Kritik

Hintergrund: Der Sturm auf das Kapitol

Am 6. Januar 2021 hatten Anhänger des damaligen, abgewählten Präsidenten Donald Trump das US-Kapitol gestürmt, während der Kongress den Wahlsieg von Joe Biden formal zertifizieren wollte. Fünf Menschen kamen infolge des Aufstands ums Leben. Irizarry, damals Kadett an einer Militärakademie, kletterte nachweislich durch ein zerbrochenes Fenster in das Gebäude.

Videoaufnahmen zeigten den damals 19-Jährigen mit einer Metallstange in der Hand; er soll damit jedoch niemanden verletzt haben. Irizarry wurde wegen Betretens und Verweilens in einem gesperrten Bereich verurteilt und erhielt eine 14-tägige Haftstrafe. Während der Urteilsverkündung bekundete er tiefes Bedauern und sagte: 'Ich schäme mich, weil ich für immer Teil dieser Schande sein werde.'

Irizarry gelang es laut Berichten anschließend, sich wieder an seiner Militärakademie aufnehmen zu lassen. Zu Beginn seiner zweiten Amtszeit begnadigte Präsident Donald Trump Irizarry gemeinsam mit nahezu allen anderen im Zusammenhang mit dem Kapitolsturm Verurteilten. Diese Begnadigung ebnete offenbar den Weg für seine spätere Einstellung im Verteidigungsministerium.

Wer hat Irizarry eingestellt?

Unklar ist nach Angaben der New York Times, wer genau Irizarry im Pentagon eingestellt hat. In der Regel weist das Büro des Verteidigungsministers solche politischen Posten zu, mitunter erfolgen solche Besetzungen jedoch direkt durch das Weiße Haus. Weder das Pentagon noch das Weiße Haus haben sich bislang öffentlich zu den Umständen der Einstellung geäußert.

Die Nachricht sorgt in den USA für politische Kontroversen. Kritiker werfen der Regierung vor, mit der Einstellung das Signal auszusenden, dass Teilnehmer des Kapitolsturms trotz Verurteilung in sicherheitsrelevanten Bereichen des Staates beschäftigt werden könnten. Befürworter verweisen auf Irizarrys Begnadigung und sein öffentlich bekundetes Reuebekenntnis.

Sicherheitsfreigabe und politische Verantwortung

Der Fall wirft grundsätzliche Fragen zur Vergabe von Sicherheitsfreigaben auf. Nach US-Recht können begnadigte Personen grundsätzlich wieder in sicherheitsempfindliche Positionen gelangen, sofern die zuständigen Behörden keine Bedenken sehen. Welche Prüfverfahren im Fall Irizarry zur Anwendung kamen, ist bislang nicht öffentlich bekannt.

Das Pentagon verwies in seiner Stellungnahme lediglich auf die laufende Personalie und äußerte sich nicht zu den internen Bedenken. Die Washington Post kündigte an, weiter zu den Umständen der Einstellung zu recherchieren. Auch der Kongress dürfte sich mit dem Fall befassen, da mehrere Abgeordnete bereits Auskunftsanfragen angekündigt haben.

Die Diskussion fällt in eine politisch aufgeheizte Phase in Washington, in der die Aufarbeitung des 6. Januar 2021 weiterhin ein zentrales Thema bleibt. Während Demokraten eine unabhängige Untersuchungskommission fordern, sehen Republikaner den Fall durch die Begnadigungen als abgeschlossen an. Irizarrys Beschäftigung im Pentagon könnte die Debatte neu befeuern.