Spritpreise in Deutschland erneut deutlich gestiegen – Bundesregierung plant keine neuen Entlastungen

Wie teuer ist Sprit aktuell?

Bei beiden Kraftstoffen sind die Preise damit nun acht Tage in Folge gestiegen. Am Montagmorgen hat sich die Entwicklung der Spritpreise allerdings ein Stück weit beruhigt. Um 10.00 Uhr waren sowohl Diesel als auch E10 minimal billiger als zum selben Zeitpunkt am Sonntag. Dennoch bleibt der Abstand zu den bisherigen Jahreshöchstwerten gering: Aktuell sind es nur vier Cent weniger als der bisherige Jahreshöchstwert, der am 6. April registriert wurde.

Als wichtigsten Treiber der Entwicklung nennt der ADAC den seit Anfang des Monats kräftig gestiegenen Ölpreis. Bundespressesprecher Stefan Kornelius verwies auf Schwankungen des Spritpreises je nach Lage im Iran-Krieg und der für die Handelsschifffahrt wichtigen Straße von Hormus. „Ursache sei vor allem die erneute Eskalation im Iran-Krieg."

Regierung sieht keinen Handlungsbedarf

Die Bundesregierung plant trotz der in den vergangenen zwei Wochen stark gestiegenen Spritpreise derzeit keine neuen Entlastungen für Autofahrer. Regierungssprecher Kornelius erklärte: „Man habe Entlastungsmaßnahmen beendet, und momentan sehe man keine neuen Maßnahmen." Zudem kündigte er an: „Die Bundesregierung werde die Lage genau beobachten. Momentan gebe es aber keine Notwendigkeit für neue Entlastungen." Mit Blick auf die geopolitische Lage fügte er hinzu: „Damit werde man noch eine Weile leben müssen."

Der sogenannte Tankrabatt war Anfang Mai in Kraft getreten und Ende Juni ausgelaufen. Er hatte die Steuer auf Benzin und Diesel um rund 17 Cent pro Liter gesenkt. Der Tankrabatt in Höhe von 16,7 Cent pro Liter kostete den Bund nach einer Schätzung des Finanzministeriums rund 1,6 Milliarden Euro. Während der Laufzeit der Maßnahme waren die Preise deutlich gefallen: Ende Juni hatten sie – auch durch eine vorübergehende Entspannung im Nahen Osten – wieder ein ähnliches Niveau wie vor Beginn des Iran-Krieges erreicht, und Diesel kostete vorübergehend wieder weniger als 1,80 Euro pro Liter.

Der Tankrabatt und seine Folgen

Diesel ist allerdings noch weit von seinem bisherigen Allzeithoch entfernt: Am 7. April hatte der Kraftstoff im bundesweiten Durchschnitt 2,447 Euro gekostet. Der ADAC wies zudem darauf hin, dass die aktuellen Preisrekorde bei E10 unmittelbar bevorstehen könnten, sollte der Trend anhalten.

In der politischen Debatte werden dennoch Rufe nach neuen Entlastungen laut. Vor allem in der SPD gibt es Forderungen, einen Spritpreisdeckel einzuführen. Vertreter der Bundesregierung und der Koalitionsfraktionen haben allerdings klargestellt, dass es angesichts der Kosten keine Neuauflage des Tankrabatts geben werde. Auch Bundestag und Bundesrat haben außerdem die Entlastungsprämie beschlossen, die jedoch breiter angelegt ist als eine reine Spritpreisstützung.

Debatte um neue Entlastungen

Volkswirtschaftler sehen die bisherige Form der Entlastung kritisch. Clemens Fuest vom ifo Institut für Wirtschaftsforschung erklärte: „Eine Entlastung wie durch den Tankrabatt müsse künftig eher denen mit niedrigem Einkommen zugutekommen" – also gezielter und nicht als pauschaler Rabatt auf den Kraftstoff.

Die Bundesregierung werde die Lage genau beobachten, hieß es aus Berlin. Vorerst aber, so die klare Botschaft aus dem Regierungssprecheramt, werden Autofahrerinnen und Autofahrer mit den höheren Preisen leben müssen.