Proteste Ukraine: Fedorow Rücktritt – Regierungsumbildung

Hintergrund: Fedorows Profil

Bei seiner Ernennung im Alter von 35 Jahren war Fedorow der jüngste Verteidigungsminister, den die Ukraine je hatte. Er übernahm die Leitung des Ministeriums mit der Aufgabe, nach vier Kriegsjahren frischen Schwung in die ukrainische Kriegsmaschine zu bringen.

Fedorow galt als früher Befürworter eines verstärkten Einsatzes von Drohnen, die inzwischen an der Front unverzichtbar sind. Diese Profilierung hatte ihm sowohl innerhalb der Ukraine als auch international Anerkennung eingebracht.

Politische Reaktionen und Parlamentsverfahren

Präsident Wolodymyr Selenskyj begründete die Regierungsumbildung mit „neuen Herausforderungen und neuen Aufgaben“. Nach ukrainischen Medienberichten könnte Fedorow durch den derzeitigen Innenminister Ihor Klymenko ersetzt werden.

Neben Fedorow wird im Zuge der Umbildung auch der Austausch von Premierministerin Julia Swyrydenko erwartet. Beide Personalien müssen noch vom ukrainischen Parlament, der Werchowna Rada, bestätigt werden, da Kabinettsumbildungen in der Ukraine der Zustimmung des Parlaments bedürfen.

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022 stehen die ukrainischen Abgeordneten weitgehend geschlossen hinter dem Präsidenten. Die laufenden Proteste zeigen allerdings, dass die geplante Umbildung des Verteidigungsressorts auf erheblichen Widerstand in der Bevölkerung stößt.

Bedeutung mitten im Krieg

Der Zeitpunkt der Personalentscheidung – mitten im vierten Kriegsjahr – gilt als politisch heikel. Beobachter werten die Demonstrationen als Zeichen dafür, dass der Rückhalt für einzelne Regierungsmitglieder in der ukrainischen Öffentlichkeit nicht selbstverständlich ist.

Unklar blieb zunächst, ob die Proteste die Abstimmung im Parlament beeinflussen werden. Selenskyj und seine Regierung stehen zugleich unter dem Druck, die Wehrfähigkeit des Landes angesichts der anhaltenden Kämpfe aufrechtzuerhalten.