Die Mehrheit der Abgeordneten in Warschau stimmte am 29. Mai 2026 für ein Gesetz, das eingetragene Partnerschaften in Polen ermöglichen soll.
Das Gesetz sieht vor, dass zwei Erwachsene vor einem Notar einen Vertrag schließen können. Nach der Eintragung beim Standesamt können beide Partner einen Güterstand wählen und Unterhaltspflichten festlegen.
Eingetragene Partner erhalten das Recht, die gemeinsame Wohnung zu nutzen, medizinische Informationen des Partners einzusehen und als dessen bevollmächtigte Vertretung zu handeln. Das Gesetz soll auch für gleichgeschlechtliche Paare gelten.
Präsident Nawrocki kündigt Veto an
Präsident Karol Nawrocki erklärte jedoch noch am selben Tag, dass er das Gesetz nicht unterzeichnen werde. Er sagte: „Ich bin Hüter der Verfassung. In der Verfassung steht ausdrücklich, dass die Ehe eine Verbindung zwischen Mann und Frau ist.“
Nawrocki, der dem Lager der rechtskonservativen Oppositionspartei PiS entstammt, betonte, er werde kein Gesetz unterschreiben, das eine Alternative zur Ehe darstelle. Die PiS lehnt das Vorhaben ebenfalls ab.