Wien, 07 Juli 2026
Der österreichische Nationalrat hat am Dienstag ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten mit und ohne Nikotin beschlossen und das Tabak- und Nichtraucherinnenschutzgesetz entsprechend geändert.
Mit der Novelle, die mit den Stimmen der Regierungsparteien und der Grünen angenommen wurde, während die FPÖ die Zustimmung verweigerte, werden Einweg-E-Zigaretten bis Jahresende aus dem Verkauf genommen. Der Beschluss zielt darauf ab, Kinder und Jugendliche besser vor den Produkten zu schützen, die in den vergangenen Jahren verstärkt auf den Markt gedrängt wurden.
Begründung der Regierung
Gesundheitsstaatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig begründete das Verbot mit dem Einstiegsverhalten junger Menschen. „Jugendliche würden nicht mehr mit klassischen, sondern mit E-Zigaretten mit dem Rauchen beginnen, sagte Königsberger-Ludwig. Sie beschrieb Einweg-E-Zigaretten als Produkte, die bunt seien, süß schmeckten und leicht verfügbar seien. „Diese seien bunt, schmecken süß, seien leicht verfügbar und für junge Menschen attraktiv.
Zusätzlich wies die Staatssekretärin auf ein konkretes Sicherheitsrisiko hin: „Einweg-E-Zigaretten würden außerdem ein Sicherheitsrisiko darstellen. Deren Lithiumbatterien würden weggeschmissen und auf Deponien Brände verursachen. Daher sei der legislische Schritt zugleich Umwelt- und Verbraucherschutz.
Werbe- und Versandhandelsverbot
Neben dem Verbot von Einweg-E-Zigaretten umfasst die Novelle ein Werbe- und Sponsoringverbot sowie ein Versandhandelsverbot für betroffene Produkte. Königsberger-Ludwig erklärte: „Besonders wichtig seien das Werbe- und Sponsoringverbot sowie das Versandhandelsverbot. Damit werde der Zugang für Minderjährige über Onlinekanäle unterbunden.