Die italienische Premierministerin Giorgia Meloni hat in der Abgeordnetenkammer in Rom eine knappe Niederlage bei einer zentralen Abstimmung über die Reform des Wahlrechts erlitten.
In einer geheimen Abstimmung votierten am Dienstagabend 188 Abgeordnete gegen den Änderungsantrag ihrer Regierungspartei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens), 187 stimmten dafür. Der unterlegene Vorschlag sah vor, den Wählern wieder die Möglichkeit einzuräumen, einzelne Kandidaten auf den Parteilisten direkt zu bevorzugen. Am Ende stand es 188 zu 187 Stimmen gegen die Gesetzesänderung.
Die knappe Niederlage gilt als empfindlicher Rückschlag für die Regierungschefin, weil ihre Koalition aus drei rechts-konservativen Parteien im Parlament über eine komfortable Mehrheit verfügt. In einer geheimen Abstimmung stimmten 188 Abgeordnete gegen den Antrag, 187 dafür. Das Ergebnis deutet darauf hin, dass mehrere Abgeordnete aus dem Regierungslager entgegen der Koalitionslinie votierten.
Disziplinprobleme im Regierungslager
Die geheime Abstimmung erschwert dabei die Kontrolle der Parteiführungen über die eigenen Abgeordneten, da diese ohne unmittelbare politische Konsequenzen von der Parteilinie abweichen können. Beobachter werten das Votum daher als Hinweis auf wachsende Disziplinprobleme innerhalb des Regierungslagers.
Sowohl die rechtsgerichtete Lega als auch die konservative Forza Italia hatten angekündigt, für die Wiedereinführung der Vorzugsstimmen zu stimmen. Trotz dieser Zusagen reichte es am Ende nicht. Es müssen sich also Parlamentarier aus dem Regierungslager nicht an die Absprache gehalten haben.