Frankreichs Parlament hat am Dienstag mit breiter Mehrheit einem Gesetzentwurf zugestimmt, der Kindern unter 15 Jahren die Nutzung sozialer Medien verbietet und nach den Sommerferien in Kraft treten soll.
Der Senat votierte am Dienstagnachmittag mit deutlicher Mehrheit für den Entwurf, die Nationalversammlung folgte am Abend. Beide Kammern billigten damit einen Kompromiss, der Anfang der Woche von einem paritätischen Ausschuss gefunden worden war. Präsident Emmanuel Macron treibt das Vorhaben als eines der letzten großen Projekte seiner Amtszeit voran; er kann bei der nächsten Wahl nicht erneut antreten.
Inhalt und Zeitplan des Verbots
Geplant ist, dass neue Konten auf den betroffenen Plattformen ab dem 1. September nicht mehr von unter 15-Jährigen angelegt werden dürfen. Bereits bestehende Konten sollen während einer Übergangsfrist von vier Monaten geschlossen werden, also bis zum 1. Januar 2027. Macron hatte im Vormonat angekündigt: „werden wir die schon existierenden Konten von Unter-15-Jährigen schließen“.
