Deutschland bei Ukraine-Manöver: Koalition der Willigen in Polen

Polen als Drehscheibe der Übung

Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk hatte am Dienstag erklärt, dass neben Polen auch Frankreich und Großbritannien an den Übungen teilnehmen würden. Die Manöver in Polen sollten die Koalition auf konkrete Sicherheitsgarantien für die Ukraine, aber auch für die Region vorbereiten, sagte Tusk. Polen ist eines der Nachbarländer der Ukraine und spielt damit eine zentrale Rolle für die geplante Stationierung.

Der polnische Verteidigungsminister Kosiniak-Kamysz betonte, sein Land sei auch zu einer ständigen Stationierung von Truppen aus Frankreich und Großbritannien bereit. Er sagte: "Wenn wir mehr Verantwortung für die NATO-Ostgrenze tragen, dann kommen die, die weit davon entfernt leben, nach Polen." Damit signalisierte Warschau die Bereitschaft, als logistischer Drehpunkt für die Koalition der Willigen zu dienen.

Bundeskanzler Merz erklärte, die "Koalition der Willigen" sei bereit, nach einem Waffenstillstand eine "wichtige Rolle" bei Sicherheitsgarantien für die Ukraine zu spielen, und zwar in enger Abstimmung mit den Vereinigten Staaten. Zugleich verwies er auf die innenpolitische Zuständigkeit: "Über Art und Umfang des deutschen Beitrags wird die Bundesregierung und der Deutsche Bundestag ebenfalls entscheiden."

Erst kleine Übung, später größere Manöver

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte am Montag erstmals von gemeinsamen Übungen gesprochen und erklärt, die Truppe sei bereits einsatzbereit. Auf einem Treffen der etwa 35 Ukraine-Alliierten in Paris, das auf einen französischen Vorschlag zurückging, hatten sich die Teilnehmer auf die ersten Manöver der multinationalen Ukraine-Kraft verständigt.

Bei der ersten Übung in Polen handelt es sich nach Angaben aus den Verhandlungen um ein kleineres Manöver, mit dem zunächst die Führungsstrukturen und Entscheidungsprozesse getestet werden sollen. Erst danach sind größere Übungen geplant, die das Zusammenwirken der Soldatinnen und Soldaten aus mehr als einem Dutzend Länder erproben sollen.

Weichenstellung am Freitag in Nörvenich und Brühl

Die Frage, wie Deutschland sich konkret beteiligen wird, soll am Freitag bei einer Sitzung des Deutsch-Französischen Sicherheits- und Verteidigungsrats auf dem Luftwaffenstützpunkt Nörvenich beraten werden. Unmittelbar danach treffen sich die Ministerinnen und Minister beider Länder zu einer Ratssitzung in Brühl bei Köln. An den Gesprächen in Brühl werden neben Merz und Macron auch zahlreiche weitere Minister teilnehmen.

Die Bildung der multinationalen Truppe unter europäischer Führung zur Absicherung eines möglichen Waffenstillstands war bereits im Dezember bei einem Ukraine-Gipfel in Berlin beschlossen worden. Seither laufen die politischen und militärischen Abstimmungen zwischen den beteiligten Hauptstädten, wobei die USA als Unterstützer, aber nicht als Teil der europäischen Führungsrolle vorgesehen sind.

Mit der nun angekündigten Beteiligung Deutschlands an der Übung in Polen vollzieht die Bundesregierung eine Kehrtwende gegenüber den Signalen vom Dienstag. Gleichzeitig bleibt offen, welche Fähigkeiten – etwa Aufklärung, Logistik oder Personal – die Bundeswehr für die multinationale Ukraine-Kraft beisteuern wird. Die endgültige Entscheidung darüber soll der Bundestag treffen.