China hat die 550-Millionen-Euro-Strafe der EU-Kommission gegen den Online-Marktplatz AliExpress scharf kritisiert und angekündigt, chinesische Unternehmen beim Schutz ihrer Interessen zu unterstützen.
Das chinesische Handelsministerium in Peking erklärte, China äußere „starke Unzufriedenheit und ernste Besorgnis“ über die Entscheidung der EU-Kommission. Man lehne es entschieden ab, dass die EU unter Berufung auf die Plattformregulierung digitale Barrieren errichte und chinesische E-Commerce-Unternehmen mit diskriminierenden Maßnahmen in ihrem normalen Geschäftsbetrieb in Europa einschränke und unter Druck setze.
Hintergrund der Strafe
Die EU-Kommission hatte gegen AliExpress, das zur chinesischen Alibaba Group gehört, eine Geldbuße in Höhe von 550 Millionen Euro verhängt. Hintergrund ist der Verkauf illegaler Produkte auf der Plattform.
Nach Angaben der EU-Kommission wurden einige der Verkäufer, die für den Verkauf illegaler Waren auf der Plattform hätten bestraft werden sollen, nicht wirksam sanktioniert. Illegale Produkte seien teilweise wochenlang nicht von der Plattform entfernt worden, und einige dieser Verkäufer hätten ihre Geschäftstätigkeit fortsetzen können.
Zu den verbotenen Artikeln, die über die Plattform angeboten wurden, zählten gefälschte Kleidung, unsichere Spielzeuge und gefährliche Kosmetik. Die EU-Kommission kam daher zu dem Schluss, dass AliExpress nicht ausreichend zum Schutz europäischer Verbraucherinnen und Verbraucher vor solchen Produkten beigetragen habe.