Xi Jinping kündigt für Juni Staatsbesuch in Nordkorea an – erste Visite seit 2019

Wang Yi betonte bei diesem Anlass zudem die traditionelle "in Blut geschmiedete Freundschaft" zwischen beiden Ländern. China gilt als wichtigster Partner des international weitgehend isolierten Nordkorea. Die Verbindungen zwischen den Regierungen in Peking und Pjöngjang sind nicht nur politisch, sondern auch wirtschaftlich und historisch tief verwurzelt.

Im September des vergangenen Jahres war Kim Jong Un seinerseits nach Peking gereist. Gemeinsam mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin war er Ehrengast einer großen Militärparade anlässlich des 80. Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkriegs in Asien. Der Auftritt auf dem roten Teppich in Peking galt als symbolträchtiges Zeichen der Annäherung.

Kim, Xi und Putin: Annäherung mit Symbolkraft

Die Reise Xis fällt in eine Phase wachsender Spannungen auf der koreanischen Halbinsel. Erst in der Woche vor dem angekündigten Besuch hatte Kim Jong Un nach offiziellen Angaben aus Pjöngjang einen Ausbau des nordkoreanischen Atomwaffenarsenals angekündigt. Die nukleare Aufrüstung Nordkoreas wird in Peking seit langem mit Sorge, aber auch als Verhandlungsmasse im Verhältnis zu Washington betrachtet.

Beobachter werten Xis Visite als Signal an die Adresse Washingtons, Tokios und Seouls. China werbe für Stabilität in der Region und unterstreiche seinen Anspruch, als Vermittler in Korea-Fragen zu agieren, hieß es in diplomatischen Kreisen. Gleichzeitig zeige Peking mit dem Besuch, dass es an der strategischen Partnerschaft mit Pjöngjang festhalte.

Spannungsfeld: Atomprogramm und Diplomatie

Offen ist, ob Xi bei seinen Gesprächen in Pjöngjang konkrete Schritte zur Wiederaufnahme von Sechs-Parteien-Gesprächen oder zu einer Wiederbelebung diplomatischer Kanäle anregen wird. Nordkorea ist international weitgehend isoliert, unter anderem wegen seines Atomwaffenprogramms und der Sanktionen des UN-Sicherheitsrats.

Der Zeitpunkt des Besuchs, nur wenige Tage nach Kims Ankündigung zum Atomarsenal, gibt der Visite zusätzliches Gewicht. China hat in der Vergangenheit wiederholt erklärt, dass es eine nuklear bewaffnete koreanische Halbinsel ablehnt, zugleich aber Gespräche statt Konfrontation bevorzugt. Ob diese Linie Bestand hat, werden die Gespräche in den kommenden Tagen zeigen.

Mit der Reise würde Xi erstmals seit sieben Jahren wieder nordkoreanischen Boden betreten. Sein letzter Besuch in Pjöngjang liegt damit in der Zeit vor der Pandemie, als persönliche Treffen zwischen den Spitzenpolitikern beider Länder noch regelmäßiger stattfanden. Die Wiederaufnahme solcher Kontakte auf höchster Ebene wird von beiden Seiten als historisch bedeutsam dargestellt.