Der parteilose Kulturstaatsminister Wolfram Weimer fordert in einem Interview mit der Zeitung „Welt am Sonntag“ eine europäische Eigentümerstruktur für die Video-App TikTok und kündigt an, die Plattformabgabe noch im laufenden Jahr auf den Weg bringen zu wollen.
Weimer begründete seine Forderung mit ungeklärten Fragen zum Schutz persönlicher Daten und zur Reichweite chinesischer Behörden. „Wir wissen bis heute nicht, wohin die sensibelsten Daten unserer Jugendlichen fließen und welchen Zugriff chinesische Behörden darauf haben“, sagte er. Nach eigenen Angaben von TikTok werden die Daten europäischer Nutzerinnen und Nutzer vor allem in einem irischen Rechenzentrum sowie an einem zusätzlichen Standort in Norwegen gespeichert; der chinesische Mutterkonzern ByteDance hat nach eigener Darstellung entsprechende Bedenken wiederholt zurückgewiesen.
Hintergrund: Datenflüsse und Standorte
Die europäische Zentrale von TikTok liegt in Irland. Weimer verlangt nun, „TikTok Europa zu schaffen, also TikTok in europäische Hände zu überführen“. Eine europäische Eigentümerstruktur sei „der wirksamste Weg, europäisches Datenschutz-, Medien- und Jugendschutzrecht durchzusetzen“, sagte er. Das Vorhaben bezeichnete er als Projekt im Milliarden-Euro-Maßstab, das private europäische Investoren erfordere.
