Schwentner bleibt Grazer Vizebürgermeisterin: Erfolg im fünften Wahlgang

Die FPÖ hatte im Vorfeld angekündigt, eigene Kandidaten ins Spiel bringen zu wollen, war aber im Verlauf des Prozesses aus dem Rennen ausgeschieden. Damit verblieben letztlich nur die Kandidatinnen und Kandidaten der bisherigen Koalitionspartner von Bürgermeisterin Elke Kahr.

Wechsel im vierten Wahlgang

Hohensinner war als Kandidat der ÖVP in den ersten drei Wahlgängen angetreten und hatte dort jeweils die relative Mehrheit der Stimmen erhalten, ohne die erforderliche absolute Mehrheit zu erreichen. Erst nach der Öffnung des Nominierungsrechts wechselte die Mehrheit zugunsten Schwentners.

Bürgermeisterin Elke Kahr, die in der KPÖ-Verhandlerriege eine zentrale Rolle spielt, hatte sich bereits vor der Sitzung für eine Fortsetzung der Ampelkoalition ausgesprochen. Das Bündnis aus KPÖ, Grünen und SPÖ galt in der Stadtpolitik als stabil, musste aber durch die Wahlperiode neu legitimiert werden.

Die Sitzung am Freitag markierte den formalen Abschluss einer Phase, in der sich die Koalitionspartner auf die programmatischen Eckpunkte der kommenden Gemeinderatsperiode verständigt hatten. Im Mittelpunkt standen dabei Fragen der leistbaren Stadt, der Mobilität und der kommunalen Daseinsvorsorge.

Bedeutung für die Ampelkoalition

Mit der Bestätigung Schwentners ist nun auch die Frage der stellvertretenden Amtsführung für die kommenden Jahre geklärt. Die Ampelkoalition aus KPÖ, Grünen und SPÖ kann ihre Arbeit mit der bisherigen personellen Aufteilung fortsetzen und sich auf die Umsetzung des gemeinsamen Arbeitsprogramms konzentrieren.

Die Stadt Graz hat damit nach der Nationalratswahl und den darauffolgenden Koalitionsverhandlungen auf kommunaler Ebene wieder eine vollständige Stadtregierung. Beobachterinnen und Beobachter werten die schnelle Lösung im fünften Wahlgang als Zeichen für die Geschlossenheit der Ampelkoalition.

Kurt Hohensinner von der ÖVP gratulierte Schwentner nach der Wahl und kündigte an, die Rolle der zweitstärksten Fraktion im Gemeinderat konstruktiv ausfüllen zu wollen. Damit deutet sich eine pragmatische Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen an.

Ausblick auf die neue Periode

Ein Sprecher der KPÖ bezeichnete das Ergebnis als Bestätigung des eingeschlagenen Kurses. Mit der Bestätigung Schwentners sei die personelle Kontinuität gesichert und der Startschuss für die Umsetzung der kommunalpolitischen Vorhaben gefallen.

Zum Auftakt der neuen Gemeinderatsperiode sind in den kommenden Wochen mehrere Ausschüsse zu konstituieren und die Ressortverteilung verbindlich festzulegen. Schwentner wird dabei ihre bisherigen Agenden fortsetzen und die Ampelkoalition im Stadtsenat vertreten.