Schweiz und Österreich vertiefen Rüstungszusammenarbeit bei der Luftverteidigung

Skyranger-Beschaffung und Industrie

Die Verteidigungshoheit beider Staaten bleibe von der Kooperation unberührt, betonten Pfister und Tanner. Sowohl die Schweiz als auch Österreich sind verfassungsrechtlich verpflichtet, ihren Luftraum eigenständig zu verteidigen. Eine Fusion der beiden Luftstreitkräfte, wie sie von der SP ins Spiel gebracht worden war, wurde bei der Pressekonferenz als rechtlich ausgeschlossen dargestellt.

Tanner wies darauf hin, dass Investitionen in die Landesverteidigung notwendig würden. Die Schweiz biete als ebenfalls neutraler Staat zahlreiche Möglichkeiten als Partner. Wörtlich sagte die österreichische Verteidigungsministerin: "Wir werden investieren müssen". Sie ergänzte: "Wenn man sich zusammentut, wird es günstiger und effizienter."

Luftlagedaten als Kern der Kooperation

Geplant ist künftig ein Austausch von Luftlagedaten zwischen den beiden Ländern. Damit sollen Flugkörper frühzeitig erfasst und bekämpft werden können, noch bevor sie nationale Grenzen überqueren. Die Datenkooperation soll laut den Angaben aus Bern ein Kernelement der intensivierten Partnerschaft werden.

Bereits heute bestehen nach Angaben aus der Medienkonferenz rund 140 bilaterale Sicherheitsprojekte zwischen der Schweiz und Österreich, darunter gemeinsame Truppenübungen. Mit der nun angekündigten Vertiefung soll dieser Bestand ausgebaut werden, ohne die Neutralität und die verfassungsrechtlich garantierte Eigenständigkeit der Streitkräfte in Frage zu stellen.

Einbettung in europäische Beschaffung

Die Zusammenarbeit ist Teil eines europäischen Trends zu gemeinsamer Rüstungsbeschaffung. Beide Ministerien verwiesen darauf, dass die Bündelung von Nachfrage Skaleneffekte ermögliche und die Abhängigkeit von einzelnen Herstellern verringere. Die Gespräche in Bern wurden nach Angaben beider Seiten in konstruktiver Atmosphäre geführt und sollen in den kommenden Monaten konkretisiert werden.

Offen blieb zunächst, in welchem Umfang auch andere europäische Staaten in die Kooperation einbezogen werden könnten. Sowohl Pfister als auch Tanner verwiesen darauf, dass derzeit mehrere europäische Länder vor ähnlichen Herausforderungen bei der Modernisierung ihrer Luftverteidigung stünden und ein Interesse an gemeinsamen Lösungen signalisiert hätten.