Meta Glasses Verbot möglich: Hamburgs Datenschützer warnt

Dass das leuchtende Lämpchen an der Brille als Erkennungszeichen für eine Aufnahme nicht ausreiche, hatte die Hamburger Behörde unlängst bereits dem Deutschlandfunk mitgeteilt. Diese Einschätzung bekräftigte Fuchs nun im ARD-Bericht. Die Hamburger Datenschutzbehörde ist auch für andere große Plattformen in Deutschland zuständig, etwa Facebook und Instagram.

Mögliche Konsequenzen für Meta

Welche konkreten Schritte die Behörde gegen Meta Glasses einleiten könnte, ließ Fuchs offen. Denkbar seien Auflagen, ein teilweises Verbot einzelner Funktionen oder – als letzte Stufe – ein Marktverbot in Deutschland. Eine Entscheidung sei aber noch nicht gefallen. Die Behörde stehe nach eigenen Angaben mit dem Anbieter in Kontakt.

Bundesnetzagentur befasst sich ebenfalls

Unabhängig davon wird das Produkt auch bei der Bundesnetzagentur geprüft. Diese ist für die Einhaltung telekommunikations- und produktrechtlicher Vorgaben zuständig und könnte etwa mit Blick auf Funkanlagen tätig werden. Ob die Bundesnetzagentur bereits ein Verfahren eröffnet hat, war zunächst unklar.

Datenschutzbeauftragte und Verbraucherschützer fordern seit Längerem klar erkennbare Signale, etwa ein deutlich sichtbares Aufnahmelicht oder einen akustischen Hinweis. Auch die DSGVO verlangt, dass die Verarbeitung personenbezogener Daten für die Betroffenen nachvollziehbar ist. Die Hamburger Behörde gilt als eine der strengsten Datenschutz-Aufsichten in Deutschland.

Die KI-Brille Meta Glasses wird seit einiger Zeit international beworben und ist in mehreren Märkten erhältlich. Sie verfügt über eine integrierte Kamera, Mikrofone und eine KI-gestützte Auswertung der Umgebung. Nutzerinnen und Nutzer können per Sprachbefehl Fotos, Videos und Übersetzungen aufnehmen lassen.

Wie es weitergehen könnte

Sollte die Hamburger Aufsicht tatsächlich ein Verbot aussprechen, müsste sich Meta an die Anordnung halten. Das Unternehmen könnte dagegen klagen, ein Verfahren könnte sich über Monate oder Jahre hinziehen. Bis zu einer endgültigen Entscheidung gilt die Brille weiterhin als verkehrsfähig.

Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland können unterdessen selbst aufmerksam sein: Auffällige Brillen, die von anderen Personen getragen werden, sollten im Zweifel als mögliche Aufnahmegeräte ernst genommen werden. Wer Aufnahmen verhindern möchte, kann Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartner ansprechen, sobald eine Brille mit Kamera sichtbar genutzt wird.

Die Hamburger Behörde kündigte an, die Prüfung zügig abschließen zu wollen. Sollte sich der Verdacht erhärten, werde man „die nächsten Schritte einleiten“, heißt es in der Stellungnahme. Weitere Details wollte die Behörde mit Verweis auf das laufende Verfahren nicht nennen.