Krischer fordert Bundesmittel für den Ausbau der Rheinfahrrinne

Fertige Pläne, fehlende Mittel

Über die Baumaßnahme hinaus nannte Krischer weitere Aufgaben für die Taskforce: zusätzliche Lagerkapazitäten in den Häfen für Gefahrgut, zusätzliche Kapazitäten auf der Schiene sowie eine grundsätzliche Priorisierung, welche Güter bei Niedrigwasser überhaupt noch auf dem Wasserweg transportiert werden sollen. Damit verschiebt er den Diskussionsraum von reinen Ausbaufragen hin zu einer breiteren Logistikstrategie.

Die Vorschläge fallen in eine Phase, in der die Wasserstände am Rhein nach trockenen Sommermonaten wiederholt für Aufmerksamkeit sorgen. Niedrigwasserphasen hatten in der Vergangenheit die Binnenschifffahrt zwischen Duisburg, Krefeld, Köln und den Niederlanden empfindlich getroffen, weil Frachtschiffe nur noch eingeschränkt oder gar nicht mehr voll beladen fahren konnten. Der Rhein ist eine der wichtigsten Bundeswasserstraßen für den Güterverkehr in Deutschland.

Taskforce: mehr als nur Ausbau

Krischer verband seine Forderung mit dem Hinweis, dass die Taskforce nicht nur kurzfristige Maßnahmen für die laufende Niedrigwassersaison erarbeiten dürfe. Notwendig sei ein Bündel aus Infrastrukturinvestitionen, Lager- und Schienenkapazitäten sowie klaren Transportprioritäten. Nur so lasse sich die Anfälligkeit der Versorgungsketten für künftige Dürrephasen verringern.

Die politische Debatte über die Rheinfahrrinne ist nicht neu. Vertreter aus Wirtschaft, Häfen und Verkehrspolitik verweisen seit Jahren darauf, dass die bestehende Fahrrinne an einigen Engstellen nicht mehr den Anforderungen moderner Großmotorgüterschiffe entspreche. Einige Streckenabschnitte sind laut den vorliegenden Informationen bereits so weit vorbereitet, dass sie mit gesicherter Finanzierung kurzfristig beauftragt werden könnten.

Hintergrund: Debatte um die Rheinfahrrinne

Unklar bleibt, wie die Bundesregierung auf die neuerliche Forderung reagiert. Aus den vorliegenden Quellen geht nicht hervor, ob und in welcher Höhe Mittel im Bundeshaushalt eingeplant sind oder ob es bereits konkrete Zusagen für einen Baubeginn gibt. Auch eine Stellungnahme des Bundesverkehrsministeriums ist in den verfügbaren Quellen nicht dokumentiert.

Krischer tritt mit seinen Vorschlägen als Befürworter einer raschen Umsetzung auf. Die Verbindung von kurzfristiger Taskforce-Arbeit und langfristiger Infrastrukturfinanzierung ist nach seinen Worten der Schlüssel, um die nächsten Niedrigwasserperioden besser abzufedern. Ob der Bund diese Linie mitträgt, wird die weitere Beratung zeigen.