Frankreich plant Wiederzulassung von zwei in der EU verbotenen Insektengiften

Monique Barbut äußerte sich besorgt über die Pläne und warnte vor den Folgen für die Biodiversität. Sie verwies auf Studien, die eine direkte Verbindung zwischen dem Einsatz dieser Wirkstoffe und dem Rückgang von Bienenvölkern herstellen. Ohne verbindliche Schutzmaßnahmen drohe ein weiterer Verlust an Bestäuberinsekten, der weitreichende Folgen für die Nahrungsmittelproduktion haben könnte.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Acetamiprid gehört zur Gruppe der Neonicotinoide und wirkt auf das Nervensystem von Insekten. Flupyradifuron ist ein Wirkstoff aus der Klasse der Butenolide, der ebenfalls die Signalübertragung im Nervensystem von Insekten stört. Beide Stoffe stehen im Verdacht, schon in geringen Dosen die Orientierung und das Lernverhalten von Bienen zu beeinträchtigen und damit ganze Völker zu gefährden.

In Österreich und mehreren anderen EU-Staaten werden die Pläne aus Paris aufmerksam und teils ablehnend verfolgt. Umweltministerinnen und -minister der betroffenen Länder befürchten, dass eine französische Sonderregelung das gemeinsame Zulassungssystem der Europäischen Union untergraben könnte. Sollte Frankreich tatsächlich nationale Ausnahmen schaffen, könnte dies auch in anderen Mitgliedstaaten Forderungen nach ähnlichen Schritten auslösen.

Bedeutung für die Landwirtschaft

Der französische Verfassungsrat hatte in den vergangenen Jahren mehrfach über die Zulässigkeit von Pflanzenschutzmitteln zu entscheiden. Nun steht die Frage im Raum, ob ein Gesetz zur Wiederzulassung EU-rechtlich überhaupt Bestand haben könnte. Die EU-Pflanzenschutzverordnung sieht grundsätzlich einheitliche Regeln für die Zulassung von Wirkstoffen vor, von denen nur in eng begrenzten Ausnahmefällen abgewichen werden darf.

Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler weisen darauf hin, dass Bienen und andere Bestäuber eine zentrale Rolle für die Ernährungssicherheit spielen. Schätzungen zufolge hängt rund ein Drittel der globalen Nahrungsmittelproduktion direkt oder indirekt von der Bestäubung durch Insekten ab. Ein weiterer Rückgang der Populationen hätte daher nicht nur ökologische, sondern auch erhebliche wirtschaftliche Folgen.

Imkerinnen und Imker in Frankreich berichten seit Jahren über teils dramatische Verluste bei ihren Völkern. Sie führen diese unter anderem auf den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln zurück und fordern ein konsequentes Verbot der betreffenden Wirkstoffe. Die Diskussion um die Wiederzulassung könnte den Konflikt zwischen Landwirtschaft und Bienenschutz weiter verschärfen.

Die kommenden Wochen gelten als entscheidend für den weiteren Verlauf. Beobachter rechnen damit, dass der Gesetzentwurf noch vor der Sommerpause in der Nationalversammlung zur Abstimmung gestellt wird. Sollte er dort eine Mehrheit finden, dürfte der französische Verfassungsrat angerufen werden, um die Vereinbarkeit mit EU-Recht zu prüfen.