Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) hat sich auf ein Aus der geplanten Bafög-Reform eingestellt, da die Vorlage von den Regierungsfraktionen nicht mehr unterstützt werde.
Gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe erklärte Bär, sie habe gehört, dass die Reform von den Regierungsfraktionen nicht mehr unterstützt wird. Ihr Haus habe alle Weichen für die Bafög-Reform gestellt und sei auch im Zeitplan.
Die CSU-Politikerin zeigte Verständnis für einen möglichen Stopp des Vorhabens. Angesichts von Sparmaßnahmen in anderen Bereichen sei es nachvollziehbar, nicht gleichzeitig an anderer Stelle große zusätzliche Leistungen zu versprechen.
Verständnis für Sparzwänge
Konkret verwies Bär auf geplante Einsparungen bei der Pflege und Kürzungen beim Elterngeld. „Wenn Pflegebedürftige sparen sollen und beim Elterngeld Kürzungen vorgenommen werden, dann ist nachvollziehbar, dass man nicht gleichzeitig an anderer Stelle große zusätzliche Leistungen verspricht“, sagte sie.