Doskozil fordert von SPÖ-Chef Babler Konsequenzen wegen schlechter Umfragewerte

Der Landeshauptmann verwies zudem auf eine grundsätzliche Verantwortung gegenüber seinem Bundesland. Auf die Frage, ob er selbst noch einmal gegen Babler bei einem Bundesparteitag antreten würde, wich Doskozil aus. „Ich fordere ganz einfach, dass die Werte sich bessern müssen, dass wir pointierte Politik machen müssen, dass wir uns positionieren müssen, dass wir Glaubwürdigkeit wiedererlangen müssen, dass wir Vertrauen gewinnen müssen", wiederholte er seine Forderungen.

Hintergrund der SPÖ-internen Spannungen

Hintergrund der neuerlichen Intervention ist eine seit Wochen anhaltende Debatte über die strategische Ausrichtung der SPÖ. Mehrere Landesorganisationen hatten in den vergangenen Monaten eine inhaltliche Neuaufstellung verlangt. Die Rücktrittsforderung Doskozils ist die bislang deutlichste Wortmeldung eines amtierenden Landeshauptmanns der eigenen Partei gegen den amtierenden Bundesparteichef.

Aus der Bundespartei in Wien gab es am Donnerstag zunächst keine offizielle Reaktion. Ein Sprecher der SPÖ-Bundesgeschäftsstelle verwies auf laufende Sitzungen und kündigte eine Stellungnahme für die kommenden Tage an. Auch Babler selbst äußerte sich in den ORF-Sendungen am Donnerstag nicht direkt zu den Vorwürfen aus dem Burgenland.

Reaktionen aus der Bundespartei

Beobachter der innenpolitischen Entwicklung werten den Vorstoß als Fortsetzung eines seit dem vergangenen Bundesparteitag schwelenden Richtungskonflikts. Doskozil gehört zu jenen Landesvertretern, die eine klarere Oppositionshaltung gegenüber der Bundesregierung einfordern. Innerparteilich gilt der burgenländische Landeshauptmann als einer der profiliertesten Kritiker des aktuellen Kurses.

Unklar bleibt, ob es in absehbarer Zeit zu einem außerordentlichen Bundesparteitag kommen wird. Die nächste reguläre Bundeskonferenz der SPÖ ist für das Frühjahr des kommenden Jahres geplant. Sollte die Umfrageentwicklung bis dahin anhalten, dürfte der Druck auf die Bundesparteispitze weiter zunehmen, wie mehrere mit der Materie vertraute Personen gegenüber der APA einräumten.

Ausblick auf möglichen Bundesparteitag

Politische Kommentatoren sehen in der Konfrontation zwischen dem Burgenland und der Bundespartei eine Zäsur für die Sozialdemokratie. Die Frage, ob die SPÖ den Konflikt intern klären oder offen austragen wird, gilt als entscheidend für die Wahlaussichten in den kommenden Landtagswahlen im Osten Österreichs.