Burgenland prüft geschlossene Steinbrüche als Standorte für Asbest-Deponien

Im Burgenland war zuvor ein Fall bekannt geworden, bei dem asbesthaltige Gesteinsmaterialien aus einem Steinbruch bei Pilgersdorf in Umlauf gelangt waren. Die Vorkommnisse hatten eine Debatte über den Umgang mit kontaminiertem Material und über geeignete Entsorgungswege ausgelöst. Behörden und Umweltorganisationen wie Greenpeace hatten rasche Aufklärung und sichere Endlagerungsmöglichkeiten gefordert.

Das Ministerium richtete nach dem Bekanntwerden des Vorfalls eine Taskforce ein, die sich mit der Frage befasst, wie mit asbestbelastetem Material aus Steinbrüchen künftig umzugehen ist. Die Taskforce prüft dabei auch, inwieweit bestehende Standorte wie der Steinbruch bei Pilgersdorf für eine geordnete Deponierung in Frage kommen könnten.

Aus dem Umweltministerium hieß es, die geplante Verordnungsänderung solle sicherstellen, dass asbesthaltige Abfälle nicht weiter unkontrolliert in Verkehr gebracht werden könnten. Stattdessen solle ein klarer rechtlicher Rahmen für die Deponierung geschaffen werden. Damit verbunden sei auch die Erwartung, dass betroffene Gemeinden und Grundeigentümer Planungssicherheit erhielten.

Reaktionen aus Politik und Umweltverbänden

Greenpeace begrüßte grundsätzlich die Richtung, in die das Ministerium denkt, mahnte jedoch zugleich strenge Auflagen an. Die Umweltorganisation verwies darauf, dass Asbestfasern bei unsachgemäßer Handhabung ein erhebliches Gesundheitsrisiko darstellten. Eine Deponierung in stillgelegten Steinbrüchen könne nur dann akzeptabel sein, wenn die Standorte hydrogeologisch geeignet seien und eine langfristige Überwachung gewährleistet sei.

In der Region Pilgersdorf und in weiteren burgenländischen Gemeinden wird das Thema seit Wochen intensiv diskutiert. Anwohnerinnen und Anwohner hatten Fragen zur Sicherheit der Deponierung und zur Kontrolle der Transporte aufgeworfen. Lokale Politikerinnen und Politiker forderten transparente Informationen über die geplanten Standorte und über die Herkunft des belasteten Materials.

Ausblick auf die Verordnungsänderung

Das Ministerium kündigte an, den Entwurf der angepassten Deponieverordnung in den kommenden Wochen in die Begutachtung zu schicken. Erst nach Abschluss dieser Begutachtung und einer allfälligen Genehmigung durch die zuständigen Behörden könnten konkrete Steinbrüche als Deponiestandorte ausgewiesen werden. Bis dahin bleibe die derzeitige Rechtslage in Kraft.

Christoph Lainer-Findeis, Sprecher des Ministeriums, erklärte gegenüber der APA, man nehme die Bedenken aus der Bevölkerung ernst und werde sie in den weiteren Prozess einbeziehen. Er betonte zugleich, dass eine Deponierung in Steinbrüchen international üblich sei, sofern die geologischen und rechtlichen Voraussetzungen erfüllt würden.

Beobachter wiesen darauf hin, dass die geplante Verordnungsänderung auch über das Burgenland hinaus Bedeutung haben könnte. In mehreren österreichischen Bundesländern gibt es stillgelegte Steinbrüche, in denen in der Vergangenheit asbestverdächtiges Material gefunden wurde. Eine einheitliche Regelung könnte den Umgang mit solchen Fällen erleichtern und Rechtsunsicherheiten beseitigen.

Unklar blieb zunächst, wie viele Steinbrüche im Burgenland konkret für eine Deponierung in Betracht gezogen werden. Das Ministerium sprach lediglich von laufenden Prüfungen, ohne konkrete Standorte zu nennen. Auch über das Volumen der zu deponierenden Asbestabfälle und über die vorgesehenen Sicherheitsstandards wurden noch keine näheren Angaben gemacht.