Bundesverteidigungsministerium stoppt Fregatten-Projekt F126 nach Milliarden-Kosten

Die F126-Fregatten sollten vor allem der U-Boot-Jagd dienen und ältere Schiffe der Deutschen Marine ersetzen. Geplant war die Beschaffung von sechs neuen Schiffen. Russland, das über eine der größten U-Boot-Flotten der Welt verfüge, könne theoretisch Rohstoff- und Handelsrouten sowie kritische Unterwasserinfrastruktur wie Pipelines und Kommunikationskabel bedrohen, hieß es zur Begründung des Bedarfs.

Alternative MEKO A-200: Schneller Ersatz mit Abstrichen

Als Alternative kündigte Pistorius nun den Kauf von acht MEKO A-200-Fregatten an, die vom deutschen Hersteller TKMS gebaut werden sollen. Das Auftragsvolumen liegt demnach bei insgesamt 11,6 Milliarden Euro. Pro Schiff spare man im Vergleich zur F126 rund eine Milliarde Euro ein. Pistorius betonte, dass sowohl die Hamburger Werft Blohm + Voss als auch die Werft in Wolgast in die Produktion einbezogen werden sollen.

Die MEKO A-200 sind allerdings auf U-Boot-Jagd ausgelegt, haben jedoch weniger Munitionskapazität und eine geringere Reichweite als die F126. Der Inspekteur der Deutschen Marine, Jan Christian Kaack, erklärte gleichwohl, die MEKO-Schiffe könnten die Kernmission der Marine und die NATO-Verpflichtungen Deutschlands erfüllen.

Kritik aus der Opposition

Aus der Opposition kam scharfe Kritik an dem Aus für das Projekt und dem entstandenen finanziellen Schaden. Der Grünen-Verteidigungspolitiker Robin Wagener sagte im Deutschlandfunk: „Es ist sehr schmerzhaft, dass diese Milliarden jetzt in den Sand gesetzt wurden. Aber es ist besser, irgendwann den klaren Cut zu machen als immer noch mehr Geld in ein Projekt, was am Ende nicht zum Ziel führt, fließen zu lassen.“ Er kritisierte zugleich das lange Zögern des Ministers: „Es ist eigentlich unverantwortlich, dass der Minister so lange gezögert hat, diese Entscheidung zu treffen.“

Auch der haushaltspolitische Sprecher der Grünen, Schäfer, machte Pistorius für die bereits angefallenen Kosten von 2,3 Milliarden Euro verantwortlich. Er bezeichnete das MEKO-Projekt im Deutschlandfunk als „großes Fragezeichen“ und wies darauf hin, dass auch bei den neuen MEKO A-200 die Kosten steigen würden. Gleichzeitig betonte Schäfer, dass Investitionen in die Bundeswehr notwendig seien, diese aber so günstig wie möglich erfolgen müssten.

Folgen und nächste Schritte

Dietmar Bartsch, haushaltspolitischer Sprecher der Linken, kritisierte, Warnungen vor den Problemen des F126-Projekts seien ignoriert worden. Er sprach von einer „teuren Blamage“. Die Opposition verwies zudem darauf, dass die Schwierigkeiten mit dem Projekt seit Langem bekannt gewesen seien.

Das Verteidigungsministerium wollte sich auf Anfrage des Deutschlandfunk nicht zur genauen Höhe des finanziellen Schadens äußern. Es werde aber geprüft, ob Schadensersatzansprüche gegen die niederländische Damen-Werft geltend gemacht werden können. Der Haushaltsausschuss des Bundestags soll so schnell wie möglich über die Beschaffung der alternativen Fregatten entscheiden.

Pistorius begründete das Aus für die F126 mit einem klaren Bekenntnis zur Handlungsfähigkeit: „Lieber ein hartes Ende als eine dauerhafte Hängepartie. Die können wir uns nicht leisten, weder finanziell noch zeitlich. Die Marine braucht dringend neue Fregatten, die sie befähigen zur U-Boot-Jagd.“ Der Grünen-Politiker Wagener betonte zudem: „wir Schiffe haben, die so schnell wie möglich im Wasser sind und eingesetzt werden können“ sei Priorität.