Der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Støre und der französische Präsident Emmanuel Macron haben in Paris eine gegenseitige Verteidigungsklausel vereinbart, die Norwegen unter den französischen Nuklearschirm stellt.

Das Abkommen ist eine direkte Reaktion auf die wachsende Unsicherheit über die Verlässlichkeit des amerikanischen Atomschirms für Europa. Mehrere europäische Regierungen befürchten, dass sich NATO-Mitglieder nicht mehr vollständig auf die USA verlassen können – insbesondere unter Donald Trump, aber möglicherweise auch unter künftigen Präsidenten.

Frankreich ist seit dem EU-Austritt Großbritanniens im Jahr 2020 die einzige verbliebene Atommacht in der Europäischen Union. Laut dem Friedensforschungsinstitut Sipri besitzt das Land 290 der weltweit etwa 12.200 Atomwaffen und ist damit nach Russland, den USA und China die viertgrößte Atommacht.

Frankreichs atomare Abschreckung

Bereits Anfang März hatte Macron angesichts der Unsicherheiten mit Blick auf den Partner USA einen Ausbau der französischen atomaren Abschreckung und deren Ausdehnung auf Verbündete in Europa angekündigt. Der Élysée-Palast bekräftigte dies auf Twitter: „Auch angesichts von Unsicherheiten mit Blick auf den Partner USA hatte Macron Anfang März einen Ausbau von Frankreichs atomarer Abschreckung und deren Ausdehnung auf Verbündete in Europa angekündigt.“

Macron hat angeboten, die französische nukleare Abschreckung teilweise zu europäisieren. Ein europaweiter französischer Atomschirm existiert derzeit jedoch nicht. Die Entscheidung über den Einsatz französischer Atomwaffen liegt allein beim französischen Präsidenten, und Frankreich beabsichtigt, dies beizubehalten.

Norwegen teilt im hohen Norden eine Grenze mit Russland. Zudem gibt es Meinungsverschiedenheiten zwischen Oslo und Moskau über russische Ambitionen auf Spitzbergen. In und nahe norwegischen Hoheitsgewässern ist eine zunehmende Präsenz russischer Schiffe mit unklaren und nicht immer wohlwollenden Absichten zu beobachten.

Norwegens Sicherheitslage

Die norwegische Regierung reagiert damit auch auf direkten Druck aus Washington. Donald Trump hat die norwegische Regierung bedrängt, ihm den Friedensnobelpreis zu verleihen, obwohl die norwegische Regierung gar nicht für die Vergabe zuständig ist.

Neben Norwegen zeigen auch andere Länder Interesse an Gesprächen über die französische nukleare Abschreckung. Polen und Litauen haben bereits ihr Interesse bekundet. Deutschland, das sich lange explizit gegen eine Beteiligung an Diskussionen über eine europäische nukleare Abschreckung ausgesprochen hatte, lehnt diese nicht mehr ab.

Die Trump-Administration hat das US-Engagement zur Aufrechterhaltung ihres Atomschirms für Europa bisher nicht infrage gestellt. Dennoch wächst in europäischen Hauptstädten das Bedürfnis, sich unabhängiger von Washington aufzustellen.

Europäische Dynamik

Norwegen galt historisch als einer der engsten US-Verbündeten innerhalb der NATO. Die nun getroffene Vereinbarung mit Paris markiert eine bemerkenswerte strategische Neuausrichtung Oslos.

Der Besuch Støres in Paris und das Abkommen unterstreichen die Dynamik, die Macrons Vorstoß in der europäischen Sicherheitsarchitektur ausgelöst hat. Ob und wie schnell daraus ein formeller gesamteuropäischer Schutzschirm entsteht, bleibt offen.