Xi Jinping ruft KP Chinas zum 105. Gründungstag zu Stärke und Anti-Korruptionskampf auf

Kurs gegenüber Taiwan

Gleichzeitig gab sich Xi Jinping kämpferisch gegenüber der demokratisch regierten Inselrepublik Taiwan. Die Partei werde die «taiwanischen Mitbürger» vereinen, entschlossen gegen die «separatistischen Kräfte» einer Unabhängigkeit Taiwans vorgehen und sich gegen Einmischungen von außen wehren, sagte er beim Festakt. Peking spricht dabei vom «Ein-China-Prinzip», also der Annahme, dass es nur ein China geben könne.

In Taiwan regiert seit 2016 die Demokratische Fortschrittspartei (DPP), die Peking als Separatisten ansieht, weil sie für eine Unabhängigkeit der Inselrepublik steht. Die DPP wird derzeit von Lai Ching-te geführt. In der von Peking als «Taiwan-Frage» bezeichneten Spannungslage geht es darum, die unabhängig und demokratisch regierte Insel an die Volksrepublik zu binden.

Militärische Modernisierung

Xi Jinping beschrieb die internationale Lage als Phase koexistierender «strategischer Möglichkeiten und Risiken» und zunehmender Unsicherheiten. Die Welt stehe erneut an einem «Scheideweg», erklärte er. Die Partei müsse sich auf «stürmische Zeiten» einstellen, sagte er weiter.

Im militärischen Bereich forderte Xi, die Entwicklung der Volksbefreiungsarmee zu einer «Weltklasse-Armee» bis zum Jahr ihres 100-jährigen Bestehens 2027 zu vollenden. Damit verknüpfte er die Paraderede mit einem klaren Bekenntnis zur Aufrüstung und Modernisierung der Streitkräfte.

Hintergrund: 105 Jahre KP Chinas

Die Kommunistische Partei Chinas wurde im Juli 1921 in Shanghai gegründet und hat nach offiziellen Angaben mittlerweile mehr als 101 Millionen Mitglieder. Der jährliche Gründungstag am 1. Juli ist einer der wichtigsten politischen Termine des Landes und wird mit großen Zeremonien begangen.

Mit seiner Rede verband Xi Jinping mehrere zentrale Linien der Parteiführung: innere Disziplin durch den Anti-Korruptionskampf, außenpolitische Geschlossenheit im Umgang mit Taiwan und die Modernisierung des Militärs als Antwort auf eine als riskanter eingeschätzte Weltlage.

Beobachter werten die Rede als Versuch, die Partei nach innen zu mobilisieren und nach außen Geschlossenheit zu signalisieren. Die gleichzeitige Betonung von «Möglichkeiten» und «Risiken» deutet auf eine vorsichtigere, aber entschlossene Strategie der kommenden Jahre hin.