Xi Jinping besucht Pjöngjang, Kim Jong Un erklärt Partnerschaft zur unveränderlichen strategischen Wahl

Tausende Menschen füllten den Platz und die umliegenden Straßen, schwenkten Fahnen und trugen Blumensträuße. Banner auf Chinesisch und Koreanisch mit der Aufschrift „ewige Freundschaft zwischen Nordkorea und China“ waren in der gesamten Veranstaltungsstätte zu sehen, und Xi wurde vom Flughafen in einem neispurigen Autokorso eskortiert. Nach der Zeremonie wurden Xi und Peng Liyuan in das Staatsgästehaus Kumsusan gebracht, um dort zu übernachten.

Beim Gipfeltreffen berichtete CCTV, dass Xi Chinas Bereitschaft zur Ausweitung der Zusammenarbeit mit Nordkorea in Handel, Landwirtschaft, Bauwesen und Technologie zum Ausdruck brachte und sagte, die beiden Länder sollten die Wiederaufnahme von Flug- und Zugverbindungen als Chance nutzen, um den Austausch zwischen den Völkern zu erweitern. Xi sagte zudem, die beiden Länder sollten die strategische Zusammenarbeit stärken und fest ihre jeweilige Souveränität und ihre Sicherheitsinteressen wahren, wie chinesische Staatsmedien berichteten.

Prunk und Symbolik in Pjöngjang

Kim sagte Xi laut CCTV, dass die Festigung einer neuen Ära der Freundschaft zwischen den beiden Ländern die „unveränderliche strategische Wahl“ Nordkoreas sei, und erklärte, Xis Besuch „zeigt deutlich, wie unzerbrechlich“ die Beziehung zwischen Nordkorea und China sei. Der Besuch fällt mit dem 65. Jahrestag des gegenseitigen Verteidigungsvertrags zwischen China und Nordkorea zusammen, was die symbolische Bedeutung unterstreicht, die beide Seiten dem Anlass beimaßen.

Der Besuch erfolgt vor einem komplizierten diplomatischen Hintergrund. Anfang dieses Jahres nahmen China und Nordkorea Direktflüge und Personenzüge wieder auf, die seit der Pandemie stillgelegt waren, und der bilaterale Handel erholte sich im vergangenen Jahr wieder auf das Niveau vor der Pandemie. Xi und Kim hatten sich zuletzt im September in Peking getroffen und dort gemeinsam mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und weiteren ausländischen Staatschefs eine Militärparade beobachtet. Zudem hielt Xi im vergangenen Monat in Peking aufeinanderfolgende Gipfeltreffen mit US-Präsident Donald Trump und Putin ab.

Denuklearisierung nicht auf der Tagesordnung

Denuklearisierung fehlte bemerkenswerterweise in den öffentlichen Kommuniqués. Nach dem Trump-Xi-Gipfel im vergangenen Monat teilte das Weiße Haus mit, die beiden Staatschefs hätten ihr gemeinsames Ziel einer Denuklearisierung Nordkoreas bestätigt, während China angab, die Staatschefs hätten lediglich die nukleare Frage auf der koreanischen Halbinsel erörtert. Leif-Eric Easley, Professor an der Ewha Womans University in Seoul, sagte: „Die Umsetzung von Resolutionen des UN-Sicherheitsrats und die Durchsetzung von Sanktionen scheinen für China keine Priorität zu haben.“

Kims innenpolitische Haltung hat sich verhärtet, seit seine hochriskante Diplomatie mit Trump 2019 scheiterte. Er hat sich auf die Vergrößerung und Modernisierung seines Atomwaffenarsenals konzentriert, Seeversuche eines neuen Marinzerstörers beobachtet und eine Beschleunigung der Bemühungen zum Aufbau einer atomar bewaffneten Marine gefordert. Letzte Woche enthüllte er eine neue Anlage zur Herstellung von Nuklearmaterialien und schwor, die Atomstreitkräfte des Landes „in exponentiellem Tempo“ zu verstärken. Am Sonntag wies Kim Yo Jong die US-Bemühungen um Denuklearisierung als einen „anachronistischen Traum“ zurück.

Breitere regionale Kalkulationen

Der südkoreanische Präsident Lee Jae Myung sagte am Montag, Nordkorea produziere jährlich genug Nuklearmaterialien für etwa 10 bis 20 Bomben und stehe kurz vor der Vervollkommnung der Interkontinentalraketen-Technologie. Lee sagte, die Welt müsse sich zunächst darauf konzentrieren, Nordkorea von einem Einfrieren seiner Produktion von Nuklearmaterialien und seines ICBM-Programms zu überzeugen – ein kurzfristiges Ziel, das von Peking und Pjöngjang öffentlich bislang nicht unterstützt wurde.

Kwak Gil Sup, Leiter des One Korea Center, sagte, Xi werde versuchen, Chinas „Einfluss auf der koreanischen Halbinsel“ und eine Führungsrolle in Nordostasien zu demonstrieren. Nordkorea hat seinerseits der Zusammenarbeit mit Russland Priorität eingeräumt, liefert Truppen und Waffen zur Unterstützung von Russlands Krieg gegen die Ukraine und erhält im Gegenzug wirtschaftliche und militärische Hilfe. Xi wird voraussichtlich im September bei einem geplanten US-Besuch erneut mit Trump zusammentreffen.

Bei der Zeremonie am Flughafen rief die Ehrengarde auf Koreanisch: „wishing Comrade Xi Jinping good health", wie die chinesische Staatsnachrichtenagentur Xinhua berichtete. Der Prunk signalisierte die Bedeutung, die beide Regierungen dem Besuch beimaßen, auch wenn Analysten auf das Fehlen von Fortschritten bei der Rüstungskontrolle und die Aussicht auf eine weitere Annäherung zwischen Peking, Pjöngjang und Moskau auf der weltpolitischen Bühne hinwiesen.