Wadephul trifft Lawrow am Rande der UN-Generalversammlung in New York

Aus dem Auswärtigen Amt in Berlin verlautete am Sonntag, Wadephul habe das Gespräch genutzt, um die Position der Bundesregierung zur Lage in der Ukraine darzulegen. Demnach wurden Moskaus anhaltender Angriffskrieg gegen die Ukraine sowie die Unterstützung der Bundesregierung für Kiew angesprochen. Konkrete Zugeständnisse oder Vereinbarungen soll es bei dem Treffen nicht gegeben haben.

Position der Bundesregierung

Auf russischer Seite wurde das Treffen nach Angaben aus Moskau als „Arbeitskontakt“ am Rande internationaler Foren beschrieben. Der Kreml hatte zuvor mehrfach betont, man sei zu einem Dialog mit westlichen Staaten bereit, sofern dieser auf Gleichberechtigung beruhe. Die Europäische Union und die Bundesrepublik hatten diese Bereitschaft in den vergangenen Monaten wiederholt mit Hinweis auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zurückgewiesen.

Beobachterinnen und Beobachter werten den Kontakt als symbolischen Schritt, dem kaum konkrete diplomatische Fortschritte folgen werden. Das Gespräch finde in einem Umfeld statt, in dem die Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf einem Tiefpunkt seien, hieß es aus Diplomatischen Kreisen in Berlin. Auch die Bundesregierung hatte zuletzt betont, dass Sanktionen und Druck auf Moskau aufrechterhalten würden.

Reaktionen und Einordnung

Die Begegnung anlässlich der UN-Generalversammlung fällt in eine Phase, in der die Vereinten Nationen verstärkt auf eine diplomatische Lösung im russischen Angriffskrieg drängen. UN-Generalsekretär António Guterres hatte vor Beginn der Generaldebatte an alle Mitgliedstaaten appelliert, die multilateralen Kanäle offen zu halten. Mehrere europäische Staats- und Regierungschefs hatten am Rande der Versammlung Gespräche mit der ukrainischen Delegation geführt.

In deutschen Regierungskreisen wurde betont, dass ein Treffen am Rande internationaler Foren nicht mit einer Aufnahme diplomatischer Beziehungen auf Augenhöhe verwechselt werden dürfe. Man werde die Gesprächskanäle weiterhin nutzen, sofern dies der Sache diene, gleichzeitig aber an der Unterstützung der Ukraine festhalten. Für die kommenden Wochen sind nach Angaben aus dem Auswärtigen Amt keine weiteren bilateralen Termine zwischen Wadephul und Lawrow geplant.

Ausblick auf weitere Kontakte

Die Begegnung wird in den deutschen Medien unterschiedlich kommentiert. Während einige Kommentatorinnen und Kommentatoren das Treffen als notwendigen Realismus im Umgang mit Moskau bewerteten, kritisierten andere, jedes bilaterale Treffen könne als Signal der Normalisierung missverstanden werden. Auch Vertreterinnen und Vertreter der ukrainischen Diaspora in Deutschland äußerten sich skeptisch.

Bundesaußenminister Wadephul hatte in den vergangenen Monaten mehrfach betont, dass Deutschland gesprächsbereit bleibe, jedoch nicht um den Preis einer Schwächung der ukrainischen Position. Mit dem jetzigen Treffen in New York habe man einen ersten, zurückhaltenden Kontakt aufgebaut, der nun in weitere Kanäle münden könne – oder auch nicht.