US-Druck auf Iran hängt von Chinas Handelskooperation ab, sagen Analysten

Chinas Rolle in Irans Exportwirtschaft

Pekings öffentliche Haltung hat sich in den letzten Monaten verhärtet. Das Außenministerium wirft Washington wirtschaftliche Nötigung vor und verteidigt, was es als Recht chinesischer Unternehmen auf legalen Handel bezeichnet. Beamte haben gewarnt, dass extraterritoriale Sanktionen mit Gegenmaßnahmen beantwortet würden – eine Haltung, die den diplomatischen Raum für eine ausgehandelte Lösung begrenzt.

Zhao Long, Direktor des Instituts für Internationale Strategische und Sicherheitsstudien an den Shanghai Institutes for International Studies, sagte: "China is unlikely to accept a situation in which Washington determines what Chinese companies can legally trade with third countries." Diese Bemerkung gibt den Rahmen wieder, den Peking nach Angaben von Personen, die mit diesen Gesprächen vertraut sind, in privaten Diskussionen mit europäischen und Golf-Staaten verwendet hat.

Argumente für einen härteren Kurs

Befürworter eines härteren Kurses innerhalb der US-politischen Debatte argumentieren, dass nur anhaltende sekundäre Sanktionen – und die glaubwürdige Drohung, vom US-Finanzsystem abgeschnitten zu werden – das Verhalten chinesischer Unternehmen ändern können. Sie verweisen auf frühere Episoden, in denen große chinesische Banken und staatliche Firmen ihre Geschäfte mit Iran nach Vollzugsmaßnahmen einschränkten, wenn auch nur vorübergehend.

Kritiker halten dagegen, dass die wirtschaftlichen Bindungen zwischen China und Iran heute tiefer und stärker institutionalisiert seien als in früheren Sanktionsepisoden und dass die Pekinger Führung unter Xi Jinping die Frage ebenso sehr als Sache der Souveränität wie des Handels betrachte. Sie warnen, dass zu harter Druck Vergeltung gegen US-Firmen in China riskiere und die Zusammenarbeit bei anderen globalen Prioritäten verkompliziere.

Grenzen des aktuellen Ansatzes

Die Zurückhaltung der Regierung, offen mit Peking zu eskalieren, spiegelt diese Abwägungen wider. Beamte haben den Vollzug gegen einzelne Verstöße betont und dabei eine Sprache vermieden, die das Thema als systemische Auseinandersetzung mit China einordnet. Das Ergebnis sei, so Analysten, eine von Anfang an eingeschränkte Politik, die Irans Wirtschaft am Rand absorbieren könne.

Ob sich diese Einschätzung ändert, könnte eher von Entwicklungen im Nahen Osten abhängen als von der bilateralen Dynamik zwischen den USA und China. Eine schärfere Eskalation mit Iran – oder ein Abkommen, das dessen nukleare Fähigkeiten spürbar senkt – könnte Washingtons Kalkül verändern, ob die Kosten einer Konfrontation mit Peking den gewonnenen Hebel wert sind.

Bis dahin bleiben Irans Ölexporte nach historischen Maßstäben robust, und chinesische Raffinerien operieren weiterhin in einer rechtlichen Grauzone, manchmal unter Nutzung von Schiff-zu-Schiff-Transfers und anderen Umgehungslösungen. Bis Peking und Washington ihre breiteren Handels- und Technologiestreitigkeiten beilegen, bleibe der Weg der Sekundärsanktionen gegen Iran bestenfalls ein unvollkommenes Instrument, so Analysten.