UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk hat am Mittwoch in New York von der neuen Regierung in Israel nach der Parlamentswahl am Dienstag einen grundlegenden Kurswechsel beim Völkerrecht und die Abkehr vom „Kriegskurs“ gefordert.
Türk sprach nach der israelischen Parlamentswahl mit der Öffentlichkeit. In seiner Erklärung verband er die Forderung nach einem neuen Kurs ausdrücklich mit dem Völkerrecht. Bereits im Titel seiner Stellungnahme forderte er von der neuen Regierung die Abkehr vom „Kriegskurs“.
Die Erklärung des UN-Menschenrechtskommissars richtete sich damit nicht nur an einzelne Maßnahmen, sondern an die allgemeine Ausrichtung der kommenden Regierung. Ein grundlegender Kurswechsel würde nach seiner Darstellung erfordern, die bisherige Linie im Umgang mit dem Völkerrecht zu überprüfen und zu verändern.
