Hakeem Jeffries kündigte am Montag in Washington ein geplantes Amtsenthebungsverfahren gegen Pete Hegseth im US-Repräsentantenhaus an.

Hakeem Jeffries will die Abgeordneten dazu bewegen, Pete Hegseth des Amts zu entheben. Dafür ist zunächst eine Mehrheit im Repräsentantenhaus erforderlich. Eine Pressekonferenz wurde für Dienstag um 14.00 Uhr (MEZ) geplant.

Jeffries beabsichtigt, Unterstützer für das Verfahren zu gewinnen. Als mögliche Unterstützer wurden Demokraten und einige Republikaner genannt. Welche Abgeordneten einem tatsächlichen Amtsenthebungsschritt zustimmen würden, ist nach den vorliegenden Informationen offen.

Zweite Stufe macht den Ausgang schwierig

Selbst bei einem erfolgreichen Votum im Repräsentantenhaus dürfte Hegseth nach den beschriebenen Regeln vorerst im Amt bleiben. Der Senat müsste ihn in einem zweiten Schritt mit einer Zweidrittelmehrheit abberufen. Diese hohe Hürde ist ein zentraler Grund für die geringen Erfolgsaussichten des Verfahrens.