Der Gelsenkirchener Stadtrat stimmt am Donnerstag um 15:00 Uhr über die Abwahl des zweiten Bürgermeisters Norbert Emmerich (AfD) ab, nachdem ein umstrittenes Putz-Video einer AfD-Landtagsabgeordneten für politische Verstimmung gesorgt hat.
Hintergrund: Das umstrittene Putz-Video
Hintergrund des Abwahlverfahrens ist ein Video, das die AfD-Landtagsabgeordnete Enxhi Seli-Zacharias vor mehreren Wochen auf ihrem Instagram-Kanal veröffentlicht hatte. Darin geht sie gemeinsam mit weiteren AfD-Politikern, darunter auch Emmerich, durch den Stadtteil Ückendorf und fordert Bewohner mit Migrationshintergrund auf, die Straße zu reinigen. Das Video sorgte über die Stadtgrenzen hinaus für Kritik. Emmerich weist Vorwürfe zurück: „Ich habe mir nichts vorzuwerfen.
Die vier Parteien CDU, SPD, FDP und Grüne haben sich nach eigenen Angaben nach intensiven Beratungen auf den Abwahlantrag verständigt. Die Koalition bringt allerdings nur 38 der insgesamt 45 benötigten Stimmen selbst auf. Damit der Antrag Erfolg hat, müssen nach Berechnungen mindestens sieben der neun Stimmen der kleineren Fraktionen auf das Bündnis entfallen. Wegen der knappen Mehrheitsverhältnisse gilt die Abstimmung im Stadtrat als offen.
