Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen einen Mann erhoben, der im Darknet zu Anschlägen aufgerufen und eine Liste mit mehr als 20 Namen – darunter Ex-Kanzler Olaf Scholz und Angela Merkel – veröffentlicht haben soll. Der Beschuldigte wurde bereits im November in Dortmund von Beamten des Bundeskriminalamts und der Bundespolizei festgenommen. Ihm wird vorgeworfen, im Darknet Gewalttaten propagiert und eine Zielpersonenliste mit prominenten Namen verbreitet zu haben.
Zu den genannten Personen auf der Liste gehören neben den ehemaligen Bundeskanzlern auch weitere Persönlichkeiten aus Politik und Gesellschaft. Die Ermittler ordnen den Fall dem Reichsbürger-Milieu zu.
Bereits seit 2020 war der Mann den Sicherheitsbehörden bekannt, unter anderem wegen seiner Aktivitäten während der Corona-Proteste. Die Bundesanwaltschaft wirft ihm nun schwere Straftaten vor und hat die Anklage beim Oberlandesgericht Düsseldorf eingereicht.
HINTERGRUND: Die Bundesrepublik Deutschland verzeichnet in den letzten Jahren eine zunehmende Bedrohung durch extremistische Gruppierungen, insbesondere aus dem Reichsbürger- und Verschwörungsspektrum. Der Fall unterstreicht die anhaltenden Herausforderungen für die Sicherheitsbehörden.