Bericht: Anteil der Todesfälle in ICE-Gewahrsam unter Trump stark gestiegen

Hintergrund: Zahl der Todesfälle

Reagan Williams, Mitautorin des Berichts bei Human Rights Watch, sagte der Nachrichtenagentur AFP: "Anstatt Maßnahmen zu ergreifen, um diese Krise zu bewältigen und das Leben sowie die Gesundheit der Inhaftierten zu schützen, hat die Regierung ihre Energien darauf verwendet, immer mehr Menschen auf lange Zeit zu internieren".

Donald Trump hatte eine harte Linie in der Einwanderungspolitik zu einem Schwerpunkt seiner Amtszeit gemacht und Tausende Migranten inhaftieren lassen. Der Bericht zeichnet das Bild einer Behörde, die mit der wachsenden Zahl an Inhaftierten überfordert ist.

Die Berichte der Menschenrechtsorganisationen werfen die Frage auf, welche Verantwortung die US-Regierung für das Wohl der Inhaftierten trägt. Kritiker sehen in der Häufung der Todesfälle ein systemisches Versagen der Haftbedingungen.

Reaktion der US-Regierung

Das US-Heimatschutzministerium, dem ICE unterstellt ist, wies die Darstellung zurück und erklärte, die Zahl der Todesfälle sei nicht gestiegen. In einer Stellungnahme gegenüber AFP sagte das Ministerium: "Für viele illegal eingereiste Menschen ist das die beste medizinische Betreuung, die sie je in ihrem Leben erhalten haben."

Zudem erklärte das Ministerium, die inhaftierten Migranten profitierten von einem "höheren Versorgungsstandard als in den meisten Gefängnissen, in denen US-Bürger inhaftiert sind". Die Behörde widersprach damit direkt den Darstellungen im Bericht.

Die Zahlen sind das Ergebnis einer gemeinsamen Untersuchung von Human Rights Watch und Physicians for Human Rights. Beide Organisationen hatten bereits in der Vergangenheit auf Missstände in US-Haftanstalten hingewiesen.

Der Bericht fällt in eine Phase, in der die US-Regierung ihre Abschiebepolitik weiter verschärft. Beobachter erwarten, dass die Zahl der Inhaftierten weiter steigen wird, was die Bedingungen in den Einrichtungen zusätzlich belasten könnte.

Forderungen der Menschenrechtsorganisationen

Die Diskrepanz zwischen den Darstellungen des Ministeriums und den Erhebungen der Menschenrechtsorganisationen lässt sich nicht ohne weiteres auflösen. Unabhängige Überprüfungen der Haftbedingungen in ICE-Einrichtungen stehen seit langem in der Kritik.

Reagan Williams betonte, dass die US-Regierung dringend Maßnahmen zum Schutz der Inhaftierten ergreifen müsse. Dazu gehöre aus Sicht der Organisationen eine bessere medizinische Versorgung und eine Begrenzung der Haftdauer.

Der vollständige Bericht wurde am Donnerstag veröffentlicht und liegt der Nachrichtenagentur AFP vor. Er enthält detaillierte Fallbeschreibungen sowie statistische Auswertungen zu Todesursachen und Haftbedingungen.

Die Entwicklungen in den US-Hafteinrichtungen werden auch von internationalen Beobachtern aufmerksam verfolgt. Menschenrechtsorganisationen außerhalb der USA hatten wiederholt Besorgnis über das Vorgehen der US-Einwanderungsbehörden geäußert.